Rechtsprechung August 2026 mit gemeindlicher Relevanz
… zeigen, wo Gemeinden ihre Verfahren, Reglemente und Entscheidbegründungen überprüfen sollten.
Themenbereich
Recht
Rechtliche Entwicklungen für den Gemeindealltag einordnen: Zuständigkeiten, Verfahren und Dokumentation anhand konkreter Fragen und Entscheide prüfen.
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Pikettdienst: Was Gemeinden bei Arbeitszeit und Entschädigung prüfen sollten
… auf Arbeitsvertrag, Personalreglement und gegebenenfalls Gesamtarbeitsvertrag. Die Bereitschaftsentschädigung muss nicht zwingend dem Lohn für die Haupttätigkeit entsprechen und kann unter entsprechenden Voraussetzungen bereits …
Datenschutzvorfälle in Gemeinden: Wer entscheidet, wer meldet, wer informiert?
… Gemeinde muss kein umfangreiches neues Reglement sein. Ein guter Ausgangspunkt ist ein gemeinsam geprüftes Vorfallsblatt, abgestimmt auf das kantonale Recht und die eigene Organisation. Es sollte beantworten, wer beurteilt, wer entscheiden …
Hinweis zu rechtlichen Inhalten: Beiträge mit rechtlichen Einordnungen dienen der Orientierung. Massgebend bleiben die amtlichen Quellen, die aktuelle Gesetzeslage, kantonale Besonderheiten und die Prüfung des konkreten Einzelfalls.
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Gemeinden als Arbeitgeberinnen: Personalentscheide sorgfältig vorbereiten, Arbeitsbedingungen gestalten und den Gesundheitsschutz im Alltag organisieren.
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Bauvorhaben und Raumplanung aus Gemeindesicht: Verfahren, Flächennutzung und Zuständigkeiten einordnen und Entscheidungen nachvollziehbar vorbereiten.