Bundesrat vom 28. Oktober 2026: Was für Gemeinden zählt
… kommunalen Agenda. Welche Entscheide Gemeinden bei ihrer Planung berücksichtigen können und welche Vorhaben noch offen sind.
Beschlüsse und Vorhaben des Bundesrats aus Gemeindesicht: Verfahrensstand, mögliche Auswirkungen und nächste Abklärungen für die kommunale Praxis einordnen.
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… kommunalen Agenda. Welche Entscheide Gemeinden bei ihrer Planung berücksichtigen können und welche Vorhaben noch offen sind.
… fest. Welche Vorbereitungen sich für Gemeinden anbieten und wie weitere Bundesratsentscheide ihre Finanzen, Bauvorhaben und Dienstleistungen berühren.
… beschlossen oder angestossen, die Gemeinden unterschiedlich stark und zu verschiedenen Zeitpunkten betreffen. Im Vordergrund stehen der Schutzstatus S, die Individualbesteuerung, die Revision der fürsorgerischen Unterbringung sowie …
… vom 2. Oktober 2026 zeigen, wo Gemeinden Anpassungen prüfen sollten und wo keine neuen Pflichten entstehen.
… welche Beschlüsse vom 25. September Gemeinden betreffen und was sie jetzt klären können.
… vom 9. September zeigen, wo Gemeinden Vorhaben vorbereiten und bestehende Abläufe prüfen sollten.
… Der Überblick zeigt, was Gemeinden vorbereiten, mit dem Kanton klären oder vorerst beobachten können.
… vom 2. September 2026 zeigen jedoch, wo Gemeinden handeln, planen oder Entwicklungen aufmerksam verfolgen sollten.
… Recht können auseinanderfallen Für Gemeinden liegt ein wesentlicher Punkt in der Abgrenzung der Staatsebenen. Nach dem erläuternden Bericht des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) bleiben die Kantone für die …
Hinweis zu rechtlichen Inhalten: Beiträge mit rechtlichen Einordnungen dienen der Orientierung. Massgebend bleiben die amtlichen Quellen, die aktuelle Gesetzeslage, kantonale Besonderheiten und die Prüfung des konkreten Einzelfalls.
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Rechtliche Entwicklungen für den Gemeindealltag einordnen: Zuständigkeiten, Verfahren und Dokumentation anhand konkreter Fragen und Entscheide prüfen.
Sessionen und parlamentarische Geschäfte aus Gemeindesicht: Beratungen, Beschlüsse und offene Schritte mit Blick auf kommunale Aufgaben verfolgen.
Die Woche aus Gemeindesicht: ausgewählte Entwicklungen, Veröffentlichungen und offene Fragen als kompakter Einstieg für Gemeinderat und Verwaltung.