Sessionen und parlamentarische Geschäfte aus Gemeindesicht: Beratungen, Beschlüsse und offene Schritte mit Blick auf kommunale Aufgaben verfolgen.
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Was bedeuten die Beratungen zu Digitalisierung, PFAS und Schutzstatus S für die Gemeindeplanung? Der Tagesrückblick ordnet die Ergebnisse ein und zeigt, wo rechtliche und finanzielle Fragen offenbleiben.
… Mobilitätsdaten und Versorgung: Die Beratungen vom 23. September betreffen verschiedene Gemeindeaufgaben. Was entschieden wurde, was offenbleibt und welche Abklärungen jetzt sinnvoll sind.
… Schweiz–EU-Paket bleibt ebenfalls in Beratung. Für Gemeinden geht es um mögliche Stromkosten, touristische Rahmenbedingungen und öffentliche Unternehmen. Der Beitrag trennt Beratungsstand und kommunale Handlungsmöglichkeiten.
Die Beratungen der Herbstsession vom 24. September 2026 berühren kommunale Finanzen, Wohnraumförderung, Einbürgerungen und den Umgang mit Informationen. Mehrere Entscheide betreffen erst Gesetzgebungsaufträge oder noch laufende Beratungen. …
… Sozialdienste, Krisenorganisation, Beratung und Personalplanung berühren können. Viele Entscheide sind Zwischenschritte; neue Pflichten lassen sich daraus noch nicht unmittelbar ableiten. Der Überblick unterscheidet zwischen …
Die Beratungen der Herbstsession vom 17. September 2026 berühren kommunale Rechtsverfahren, Unterbringung, Prävention und touristische Rahmenbedingungen. Mehrere Geschäfte sind noch nicht abgeschlossen. Der Beitrag unterscheidet …
Die Beratungen vom 16. September 2026 betreffen Gemeinden als Arbeitgeberinnen, Planungsträgerinnen und Betreiberinnen öffentlicher Einrichtungen. Daneben wurden neue Forderungen zu Hitze und Trockenheit veröffentlicht. Der Rückblick …
Die Beratungen vom 15. September 2026 betreffen Gemeinden in unterschiedlichen Rollen: als Beschafferinnen, Arbeitgeberinnen, Partnerinnen von Versorgungsprojekten oder Nachbarinnen militärischer Anlagen. Der Rückblick ordnet die Entscheide …
Beschlossen, beauftragt oder noch in Beratung? Die Herbstsession vom 14. September bis 2. Oktober 2026 hinterlässt für Gemeinden unterschiedliche Ausgangslagen: abgeschlossene Gesetzesvorlagen, Aufträge für weitere Regelungen und abgelehnte …
… entsprechender Gewinne. In der Beratung des Ständerates zu Geschäft 25.482 wurden die Grenzen hervorgehoben: Beschaffungsstrategien und die Zuordnung der Geschäfte müssen nachvollziehbar dokumentiert werden. Die Geschäfte für die …
… noch kein geltendes neues Recht Die Beratungen zum EU-Paket betreffen sowohl das spätere Genehmigungsverfahren als auch inländische Begleitmassnahmen. Für Gemeinden ist die jeweilige Verfahrensstufe entscheidend: Ein Beschluss des …
… äusserte der Bundesrat. Wie SRF zur Beratung berichtet, bezeichnete Bundesrat Beat Jans einen generellen Ausschluss Sozialhilfebeziehender vom Daueraufenthaltsrecht als unvereinbar mit der Personenfreizügigkeit. Die systematische …
Hinweis zu rechtlichen Inhalten: Beiträge mit rechtlichen Einordnungen dienen der Orientierung. Massgebend bleiben die amtlichen Quellen, die aktuelle Gesetzeslage, kantonale Besonderheiten und die Prüfung des konkreten Einzelfalls.
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Beschlüsse und Vorhaben des Bundesrats aus Gemeindesicht: Verfahrensstand, mögliche Auswirkungen und nächste Abklärungen für die kommunale Praxis einordnen.
Rechtliche Entwicklungen für den Gemeindealltag einordnen: Zuständigkeiten, Verfahren und Dokumentation anhand konkreter Fragen und Entscheide prüfen.
Die Woche aus Gemeindesicht: ausgewählte Entwicklungen, Veröffentlichungen und offene Fragen als kompakter Einstieg für Gemeinderat und Verwaltung.
